Verlust der Beamtenrechte durch Strafurteil

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Verlust der Beamtenrechte durch Strafurteil. / Lang, Lucas.
In: Landes- und Kommunalverwaltung, Vol. 34, No. 4, 04.2024, p. 145 - 152.

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RIS

TY - JOUR

T1 - Verlust der Beamtenrechte durch Strafurteil

AU - Lang, Lucas

PY - 2024/4

Y1 - 2024/4

N2 - Die „wehrhafte Demokratie“ und der Schutz der staatlichen Institutionen vor Bedrohungen auch von innen heraus ist momentan in aller Munde. Der Gesetzgeber hat mit dem automatischen Verlust der Beamtenrechte bei strafgerichtlicher Verurteilung einen beamtenrechtlichen Mechanismus geschaffen, der auch dem Schutz vor Verfassungsfeinden in der Verwaltung dient. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Funktionsweise dieses Mechanismus und beleuchtet die damit verbundenen Konsequenzen für Rechtsstellung, Ruhegehalt und sonstige Privilegien der betroffenen Beamten. Abschließend werden mit dem Mechanismus verbundene Probleme und insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken näher betrachtet.

AB - Die „wehrhafte Demokratie“ und der Schutz der staatlichen Institutionen vor Bedrohungen auch von innen heraus ist momentan in aller Munde. Der Gesetzgeber hat mit dem automatischen Verlust der Beamtenrechte bei strafgerichtlicher Verurteilung einen beamtenrechtlichen Mechanismus geschaffen, der auch dem Schutz vor Verfassungsfeinden in der Verwaltung dient. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Funktionsweise dieses Mechanismus und beleuchtet die damit verbundenen Konsequenzen für Rechtsstellung, Ruhegehalt und sonstige Privilegien der betroffenen Beamten. Abschließend werden mit dem Mechanismus verbundene Probleme und insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken näher betrachtet.

KW - Rechtswissenschaft

KW - Beamtenrecht

KW - Öffentlicher Dienst

KW - Verwaltungsrecht

M3 - Zeitschriftenaufsätze

VL - 34

SP - 145

EP - 152

JO - Landes- und Kommunalverwaltung

JF - Landes- und Kommunalverwaltung

SN - 0939-0014

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