Verlust der Beamtenrechte durch Strafurteil
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung
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in: Landes- und Kommunalverwaltung, Jahrgang 34, Nr. 4, 04.2024, S. 145 - 152.
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung
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RIS
TY - JOUR
T1 - Verlust der Beamtenrechte durch Strafurteil
AU - Lang, Lucas
PY - 2024/4
Y1 - 2024/4
N2 - Die „wehrhafte Demokratie“ und der Schutz der staatlichen Institutionen vor Bedrohungen auch von innen heraus ist momentan in aller Munde. Der Gesetzgeber hat mit dem automatischen Verlust der Beamtenrechte bei strafgerichtlicher Verurteilung einen beamtenrechtlichen Mechanismus geschaffen, der auch dem Schutz vor Verfassungsfeinden in der Verwaltung dient. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Funktionsweise dieses Mechanismus und beleuchtet die damit verbundenen Konsequenzen für Rechtsstellung, Ruhegehalt und sonstige Privilegien der betroffenen Beamten. Abschließend werden mit dem Mechanismus verbundene Probleme und insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken näher betrachtet.
AB - Die „wehrhafte Demokratie“ und der Schutz der staatlichen Institutionen vor Bedrohungen auch von innen heraus ist momentan in aller Munde. Der Gesetzgeber hat mit dem automatischen Verlust der Beamtenrechte bei strafgerichtlicher Verurteilung einen beamtenrechtlichen Mechanismus geschaffen, der auch dem Schutz vor Verfassungsfeinden in der Verwaltung dient. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Funktionsweise dieses Mechanismus und beleuchtet die damit verbundenen Konsequenzen für Rechtsstellung, Ruhegehalt und sonstige Privilegien der betroffenen Beamten. Abschließend werden mit dem Mechanismus verbundene Probleme und insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken näher betrachtet.
KW - Rechtswissenschaft
KW - Beamtenrecht
KW - Öffentlicher Dienst
KW - Verwaltungsrecht
M3 - Zeitschriftenaufsätze
VL - 34
SP - 145
EP - 152
JO - Landes- und Kommunalverwaltung
JF - Landes- und Kommunalverwaltung
SN - 0939-0014
IS - 4
ER -