Klimaschutz in der strategischen Umweltprüfung: Am Beispiel der Windenergienutzung in der ausschließlichen Wirtschaftszone

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Klimaschutz wird immer mehr zu einer Aufgabe der Raumplanung. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Planung für den Ausbau von Offshore-Windenergienutzungen in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Für diese sind nach §18 a ROG Ziele und Grundsätze der Raumordnung aufzustellen. In der hierfür nötigen Strategischen Umweltprüfung (SUP) sind Belange des Klimaschutzes zu berücksichtigen. Besonders spielen diese Belange bei der Null-Option eine Rolle, d.h. Betrachtung der Folgen für den Klimaschutz bei Nichtdurchführung der Planung. Durch die hohen politischen Ziele im Hinblick auf den globalen Klimawandel erhalten Klimaschutzbelange in der Abwägung mit sonstigen Umwelt- und Naturschutzbelange ein erhebliches Gewicht, ohne dass sich daraus bereits ein abstrakter Vorrang des Klimaschutz ableiten ließe. Der Beitrag geht auf Klimaschutz als planerische Aufgabe, auf die Planung und den Stand des Aufbaus von Offshore-Windenergie, auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und auf die Bedeutung des Klimaschutzes für die planerische Abwägung ein.
Original languageGerman
JournalZUR - Zeitschrift für Umweltrecht
Volume18
Issue number9
Pages (from-to)410-415
Number of pages6
ISSN0943-383X
Publication statusPublished - 2007