Die Rolle des Deutschen Bundestages in der auswärtigen Handelspolitik der Europäischen Union: Insbesondere zu den parlamentarischen Einflussmöglichkeiten im völkerrechtlichen Vertragsschlussverfahren

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author = "Holterhus, {Till Patrik}",
year = "2017",
doi = "10.5771/0531-2485-2017-2-234",
language = "Deutsch",
volume = "52",
pages = "234--263",
journal = "EUROPARECHT",
issn = "0531-2485",
publisher = "Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG",
number = "2",

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RIS

TY - JOUR

T1 - Die Rolle des Deutschen Bundestages in der auswärtigen Handelspolitik der Europäischen Union

T2 - Insbesondere zu den parlamentarischen Einflussmöglichkeiten im völkerrechtlichen Vertragsschlussverfahren

AU - Holterhus, Till Patrik

PY - 2017

Y1 - 2017

N2 - Der Beitrag unternimmt eine verfassungs- und unionsrechtliche Untersuchung der Rolle des Deutschen Bundestags in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union. Im Mittelpunkt stehen dabei die parlamentarischen Einwirkungsmöglichkeiten beim Abschluss völkerrechtlicher Handels- und Investitionsschutzverträge. Im Lichte der aktuellen Debatte um die kompetenzielle Einordnung solcher Verträge, entweder als gemischte Verträge oder aber als Verträge in alleinig europäischer Kompetenz, erfolgt die Untersuchung für beiderlei. Neben den in Art. 59 und 24 GG vorgesehenen Beteiligungsmechanismen werden daher auch (aus der Integrationsverantwortung folgende) Einwirkungsmöglichkeiten auf den Entscheidungsprozess im Rat der Europäischen Union in den Blick genommen.

AB - Der Beitrag unternimmt eine verfassungs- und unionsrechtliche Untersuchung der Rolle des Deutschen Bundestags in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union. Im Mittelpunkt stehen dabei die parlamentarischen Einwirkungsmöglichkeiten beim Abschluss völkerrechtlicher Handels- und Investitionsschutzverträge. Im Lichte der aktuellen Debatte um die kompetenzielle Einordnung solcher Verträge, entweder als gemischte Verträge oder aber als Verträge in alleinig europäischer Kompetenz, erfolgt die Untersuchung für beiderlei. Neben den in Art. 59 und 24 GG vorgesehenen Beteiligungsmechanismen werden daher auch (aus der Integrationsverantwortung folgende) Einwirkungsmöglichkeiten auf den Entscheidungsprozess im Rat der Europäischen Union in den Blick genommen.

KW - Rechtswissenschaft

UR - https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0531-2485-2017-2/europarecht-eur-jahrgang-52-2017-heft-2?page=1

U2 - 10.5771/0531-2485-2017-2-234

DO - 10.5771/0531-2485-2017-2-234

M3 - Zeitschriftenaufsätze

VL - 52

SP - 234

EP - 263

JO - EUROPARECHT

JF - EUROPARECHT

SN - 0531-2485

IS - 2

ER -