Die Rolle des Deutschen Bundestages in der auswärtigen Handelspolitik der Europäischen Union: Insbesondere zu den parlamentarischen Einflussmöglichkeiten im völkerrechtlichen Vertragsschlussverfahren
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung
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Die Rolle des Deutschen Bundestages in der auswärtigen Handelspolitik der Europäischen Union : Insbesondere zu den parlamentarischen Einflussmöglichkeiten im völkerrechtlichen Vertragsschlussverfahren. / Holterhus, Till Patrik.
in: EUROPARECHT, Jahrgang 52, Nr. 2, 2017, S. 234-263.Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung
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RIS
TY - JOUR
T1 - Die Rolle des Deutschen Bundestages in der auswärtigen Handelspolitik der Europäischen Union
T2 - Insbesondere zu den parlamentarischen Einflussmöglichkeiten im völkerrechtlichen Vertragsschlussverfahren
AU - Holterhus, Till Patrik
PY - 2017
Y1 - 2017
N2 - Der Beitrag unternimmt eine verfassungs- und unionsrechtliche Untersuchung der Rolle des Deutschen Bundestags in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union. Im Mittelpunkt stehen dabei die parlamentarischen Einwirkungsmöglichkeiten beim Abschluss völkerrechtlicher Handels- und Investitionsschutzverträge. Im Lichte der aktuellen Debatte um die kompetenzielle Einordnung solcher Verträge, entweder als gemischte Verträge oder aber als Verträge in alleinig europäischer Kompetenz, erfolgt die Untersuchung für beiderlei. Neben den in Art. 59 und 24 GG vorgesehenen Beteiligungsmechanismen werden daher auch (aus der Integrationsverantwortung folgende) Einwirkungsmöglichkeiten auf den Entscheidungsprozess im Rat der Europäischen Union in den Blick genommen.
AB - Der Beitrag unternimmt eine verfassungs- und unionsrechtliche Untersuchung der Rolle des Deutschen Bundestags in der Außenhandelspolitik der Europäischen Union. Im Mittelpunkt stehen dabei die parlamentarischen Einwirkungsmöglichkeiten beim Abschluss völkerrechtlicher Handels- und Investitionsschutzverträge. Im Lichte der aktuellen Debatte um die kompetenzielle Einordnung solcher Verträge, entweder als gemischte Verträge oder aber als Verträge in alleinig europäischer Kompetenz, erfolgt die Untersuchung für beiderlei. Neben den in Art. 59 und 24 GG vorgesehenen Beteiligungsmechanismen werden daher auch (aus der Integrationsverantwortung folgende) Einwirkungsmöglichkeiten auf den Entscheidungsprozess im Rat der Europäischen Union in den Blick genommen.
KW - Rechtswissenschaft
UR - https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0531-2485-2017-2/europarecht-eur-jahrgang-52-2017-heft-2?page=1
U2 - 10.5771/0531-2485-2017-2-234
DO - 10.5771/0531-2485-2017-2-234
M3 - Zeitschriftenaufsätze
VL - 52
SP - 234
EP - 263
JO - EUROPARECHT
JF - EUROPARECHT
SN - 0531-2485
IS - 2
ER -