Delegitimation durch Verfahren: Warum ein AfD-Verbotsverfahren kontraproduktiv wäre

Publikation: Beiträge in ZeitschriftenZeitschriftenaufsätzeForschung

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Oft firmiert die Annahme, dass soziale Ungleichheit politisch umso umstrittener sei, je weiter die Angleichung zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vorangeschritten ist, nach ihrem Entdecker als das Tocqueville-Paradox. Im Hinblick auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ließe sich weniger bildungsbürgerlich, aber durchaus treffend auf ein „Herr Tur Tur-Paradox“ verweisen. Ähnlich wie der Scheinriese aus dem Kinderbuch Michael Endes wirkt das Instrument des Parteiverbots aus der Entfernung sehr imposant – und schnurrt dann aber immer mehr zusammen, je besser sich die Eröffnung eines Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht begründen ließe. Der Grund dafür, so die im Beitrag vertretene These, ist der neue Strukturwandel der Öffentlichkeit, der dazu geeignet ist, ein Parteiverbotsverfahren zum Schaden aller zu delegitimieren.
OriginalspracheDeutsch
ZeitschriftMIP Zeitschrift für Parteienwissenschaften
Jahrgang30
Ausgabenummer2
Seiten (von - bis)140–145
Anzahl der Seiten6
ISSN2628-376x
DOIs
PublikationsstatusErschienen - 2024

Bibliographische Notiz

Sonderausgabe „Das Parteiverbot in Deutschland und Europa“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie

    Fachgebiete

  • Politikwissenschaft - Parteiverbot, Wehrhafte Demokratie, Freiheit des politischen Prozesses, Politisches Ermessen

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