Delegitimation durch Verfahren: Warum ein AfD-Verbotsverfahren kontraproduktiv wäre
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung
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in: MIP Zeitschrift für Parteienwissenschaften , Jahrgang 30, Nr. 2, 2024, S. 140–145.
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung
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TY - JOUR
T1 - Delegitimation durch Verfahren
T2 - Warum ein AfD-Verbotsverfahren kontraproduktiv wäre
AU - Koß, Michael
N1 - Sonderausgabe „Das Parteiverbot in Deutschland und Europa“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie
PY - 2024
Y1 - 2024
N2 - Oft firmiert die Annahme, dass soziale Ungleichheit politisch umso umstrittener sei, je weiter die Angleichung zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vorangeschritten ist, nach ihrem Entdecker als das Tocqueville-Paradox. Im Hinblick auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ließe sich weniger bildungsbürgerlich, aber durchaus treffend auf ein „Herr Tur Tur-Paradox“ verweisen. Ähnlich wie der Scheinriese aus dem Kinderbuch Michael Endes wirkt das Instrument des Parteiverbots aus der Entfernung sehr imposant – und schnurrt dann aber immer mehr zusammen, je besser sich die Eröffnung eines Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht begründen ließe. Der Grund dafür, so die im Beitrag vertretene These, ist der neue Strukturwandel der Öffentlichkeit, der dazu geeignet ist, ein Parteiverbotsverfahren zum Schaden aller zu delegitimieren.
AB - Oft firmiert die Annahme, dass soziale Ungleichheit politisch umso umstrittener sei, je weiter die Angleichung zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vorangeschritten ist, nach ihrem Entdecker als das Tocqueville-Paradox. Im Hinblick auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ließe sich weniger bildungsbürgerlich, aber durchaus treffend auf ein „Herr Tur Tur-Paradox“ verweisen. Ähnlich wie der Scheinriese aus dem Kinderbuch Michael Endes wirkt das Instrument des Parteiverbots aus der Entfernung sehr imposant – und schnurrt dann aber immer mehr zusammen, je besser sich die Eröffnung eines Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht begründen ließe. Der Grund dafür, so die im Beitrag vertretene These, ist der neue Strukturwandel der Öffentlichkeit, der dazu geeignet ist, ein Parteiverbotsverfahren zum Schaden aller zu delegitimieren.
KW - Politikwissenschaft
KW - Parteiverbot
KW - Wehrhafte Demokratie
KW - Freiheit des politischen Prozesses
KW - Politisches Ermessen
UR - https://mip.pruf.hhu.de/issue/archive
U2 - 10.24338/mip-2024140-145
DO - 10.24338/mip-2024140-145
M3 - Zeitschriftenaufsätze
VL - 30
SP - 140
EP - 145
JO - MIP Zeitschrift für Parteienwissenschaften
JF - MIP Zeitschrift für Parteienwissenschaften
SN - 2628-376x
IS - 2
ER -