Verfassungsreformen in der Bundesrepublik Deutschland: 1969 – 1994 – 2006

Research output: Contributions to collected editions/worksContributions to collected editions/anthologiesResearch

Authors

Die Bundesrepublik Deutschland zählt zu jenen westlichen Demokratien, die ihre Verfassung relativ häufig geändert haben (Lorenz 2007: 21 f.). Betrachtet man die zeitliche wie inhaltliche Verteilung der einzelnen Änderungen, fallen deutliche Schwerpunkte auf (Busch 2006: 47 f.). So fanden mehr als zwei Drittel der Grundgesetzänderungen in der 5., 12. und 16. Wahlperiode des Bundestages statt, die zusammen nur etwa ein Sechstel der gesamten Zeitspanne seit Gründung der Republik umfassten. Die in diesen Phasen verabschiedeten Einzeländerungen können zusammen jeweils als Verfassungsreformen verstanden werden, d. h. textliche Änderungen, die nicht nur einzelne Normen, sondern ganze Bereiche einer konstitutionellen Ordnung einbeziehen (Benz 2007: 186). Inhaltlich bezogen sie sich mehrheitlich auf zwei nicht besonders umfangreiche Abschnitte des Grundgesetzes: die „Gesetzgebung des Bundes“ (VII.) und das „Finanzwesen“ (X.) – mithin Passagen, die den wesentlichen Rahmen der föderalen Staatsorganisation festschreiben. Daher könnte man zugespitzt formulieren: Die bisherigen Grundgesetzreformen waren primär Bundesstaatsreformen.
Original languageGerman
Title of host publicationVerfassungswandel im Mehrebenensystem
EditorsChristoph Hönnige, Sascha Kneip, Astrid Lorenz
Number of pages22
Place of PublicationWiesbaden
PublisherVS Verlag für Sozialwissenschaften
Publication date2011
Edition1.
Pages108-129
ISBN (print)978-3-531-15617-0
ISBN (electronic)978-3-531-94046-5
DOIs
Publication statusPublished - 2011