Law, democracy, and the state of emergency. A theory-centred analysis of the democratic legal state in times of exception
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung › begutachtet
Authors
Die neu entbrannte wissenschaftliche Diskussion über den Ausnahmezustand führte zu vielfältigen theoretischen Bestimmungsversuchen, deren Zusammenhang mitunter zu verschwimmen droht. Ein wesentlicher Grund hierfür liegt in der interdisziplinären Verschränkung des Diskurses. Ziel dieses Aufsatzes ist es daher, einen metatheoretischen Ordnungsvorschlag zum Vergleich dieser konkurrierenden rechtsphilosophischen und politiktheoretischen Erklärungsansätze zu formulieren und dessen Tauglichkeit anhand der Auseinandersetzung zwischen Otto Kirchheimer und Carl Schmitt in den letzten Tagen der Weimarer Republik zu belegen. Die beiden Autoren fungieren dabei als Repräsentanten zweier sich wechselseitig ausschließender theoretischer Perspektiven, was zu gravierenden Unterschieden hinsichtlich der deskriptiven und evaluativen Einschätzung des Ausnahmezustandes führt.
Im Ergebnis wird sich zeigen, dass die Anerkennung einer Bedrohung des Rechtsstaates sowie der Demokratie in Notstandszeiten stark von der jeweiligen rechts- und demokratietheoretischen Perspektive abhängt und die normativen Schlussfolgerungen trotz ähnlicher Diagnosen massiv divergieren können. Ohne grundbegriffliche Klärungen und Reflexion der jeweiligen Prämissen ist es daher nicht möglich, sinnvoll über den Zusammenhang von Recht, Demokratie und Ausnahmezustand zu sprechen.
Im Ergebnis wird sich zeigen, dass die Anerkennung einer Bedrohung des Rechtsstaates sowie der Demokratie in Notstandszeiten stark von der jeweiligen rechts- und demokratietheoretischen Perspektive abhängt und die normativen Schlussfolgerungen trotz ähnlicher Diagnosen massiv divergieren können. Ohne grundbegriffliche Klärungen und Reflexion der jeweiligen Prämissen ist es daher nicht möglich, sinnvoll über den Zusammenhang von Recht, Demokratie und Ausnahmezustand zu sprechen.
Titel in Übersetzung | Recht, Demokratie und Notstand: Eine theoriezentrierte Analyse des demokratischen Rechtsstaates in Ausnahmezeiten |
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Originalsprache | Englisch |
Zeitschrift | Zeitschrift für Politikwissenschaft |
Jahrgang | 28 |
Ausgabenummer | 4 |
Seiten (von - bis) | 423-437 |
Anzahl der Seiten | 15 |
ISSN | 1430-6387 |
DOIs | |
Publikationsstatus | Erschienen - 12.2018 |
- Politikwissenschaft