Entwurf und Erläuterung für ein Gesetz zur Festsetzung nationaler CO2-Emissionsstandards für fossile Kraftwerke in Deutschland

Research output: Working paperExpert opinions

Authors

  • Cornelia Ziehm
  • Claudia Kemfert
  • Pao-Yu Oei
  • Felix Reitz
  • Christian von Hirschhausen
Vor dem Hintergrund der Einhaltung der Klimaschutzziele, die die deutsche Bundesregierung sich gesetzt hat, wird seit Längerem die Einführung von nationalen bzw. EU-weiten CO2-Emissionsstandards als zusätzliches Instrument neben dem Emissionshandel diskutiert. Diese Diskussion zielt insbesondere auf die Reduktion der CO2-Emissionen aus dem Kraftwerkssektor. Diese Studie analysiert exemplarisch das Instrument der CO2-Emissionsgrenzwerte, welche sowohl in Deutschland als auch europaweit angewendet werden können. Die Festsetzung von CO2-Emissionsstandards auch oder nur auf nationaler Ebene ist europarechtlich auf Grundlage der so genannten Schutzverstärkungsklausel (Art. 193 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union - AEUV) zulässig. Großbritannien hat dementsprechend bereits CO2-Emissionsstandards für neue konventionelle Kraftwerke eingeführt und gegenüber der Europäischen Kommission notifiziert. Im deutschen Recht müsste für die Einführung nationaler CO2-Emissionsstandards zunächst die 'Sperrklausel' des 5 Absatz 2 BImSchG gestrichen werden. Die Festsetzung von CO2-Emissionsstandards erfolgt sodann - parallel zur Festsetzung beispielsweise von Emissionsstandards für Schwefeldioxid oder Quecksilber - in der Großfeuerungsanlagenverordnung (13. Bundesimmissionsschutzverordnung - 13. BImSchV). [...]
Original languageGerman
Place of PublicationBerlin
PublisherDeutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
Number of pages17
ISBN (print)978-3-938762-73-8
Publication statusPublished - 2014
Externally publishedYes

Recently viewed

Publications

  1. "Wissenschaft, Forschung, Ausbildung, Fortbildung"
  2. Überzeugungen von angehenden Lehrkräften zum Philosophieren mit Kindern im inklusiven Sachunterricht
  3. Verzweigungslasten von seitlich am Obergurt gestützten Pult- und Satteldachträgern aus Brettschichtholz
  4. Verteilte Erziehungs- und Sorgeverantwortung im Kontext digitalisierungs- und ernährungsbezogener Wohlfahrtspraktiken
  5. „Kultur” als Herausforderung für die Nachhaltigkeitsforschung
  6. Ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete in Deutschland
  7. Wirkungen der Deregulierung im deutschen Versicherungsmarkt - eine Zwischenbilanz ; Materialien zum Buch
  8. TV. Eine paradoxale Utopie
  9. Bei welchen Lernenden fördert globale Textkohäsion das Verständnis von Sachtexten?
  10. Kompetenzorientierte Evaluation des adaptiven Schulungskonzepts TUBLIK der Universitätsbibliothek Heidelberg
  11. Wissen und Kompetenzen von Lehrkräften
  12. Die Bewertung von personenbezogenen Kleinunternehmen und freiberuflichen Praxen
  13. Folgen von extremen Wetterereignissen für Entwicklungsländer am Beispiel der Mongolei
  14. Innovativer Energiespeicher Bundeswasserstraßen
  15. Medienbiografie und Familie – Jugendliche erzählen
  16. Pädagogisches Denken ohne Utopie, aber mit Hoffnungen
  17. Der Ansatz der komparativen pädagogischen Berufsgruppenforschung. "Äußere" und "innere" Gemeinsamkeiten der sozialen Welt pädagogisch Tätiger
  18. Zeit für Kinderbetreuung Deutscher Haushalte - Eine ökonometrische Analyse mit SOEP
  19. Preisdifferenzen zwischen Dieselkraftstoff und Biodiesel
  20. Innovationskultur als Treiber des Unternehmenserfolgs
  21. Annette Klosa & Carolin Müller-Spitzer (Hg.). 2016. Internetlexikografie.Ein Kompendium. Berlin, Boston: De Gruyter. xviii, 347 S.
  22. Zum Einfluß der Valenz eines Tonhöhenunterschiedes auf die Diskriminationsleistung und auf die Antworttendenz
  23. Sustainable Plant Oil Production for Aviation Fuels
  24. Wenn Geschlechtsverkehr nicht möglich ist
  25. Linguistik als Kulturwissenschaft? Überlegungen zum Zusammenhang von Sprache, Wissen und Kultur
  26. Das Lehrdeputat – Barriere für die Digitalisierung an Hochschulen? Ein Positionspapier zu den Rahmenbedingungen medizinischer Hochschullehre im digitalen Zeitalter am Beispiel Bayern
  27. Einstellungen und Überzeugungen von Lernenden zu Mathematikaufgaben mit und ohne Realitätsbezug
  28. Aktuelle Fragen aus Rechnungslegung und Corporate Governance
  29. Bildung und allgemeinpädagogische Theoriebildung
  30. Schulischer Wandel durch Elternbeteiligung? Kontinuitäten und Neuverhandlungen der Bilder von ‚Eltern mit Migrationshintergrund‘ im politischen Diskurs der BRD
  31. Psychosomatische Auswirkungen des Wohnens auf Altlasten
  32. Rohölmarkt: US-amerikanisches Schieferöl schwächt Marktmacht der OPEC
  33. Arbeitsraum für Erzieherinnen: Kindergarten, Kindertagesstätte, Kinderkrippe, Kinderladen.
  34. Regulierung der Corporate Governance nach dem Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG)
  35. Streinz, Rudolf, Vertrag über die Europäische Union, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Charta der Grundrechte der Europäischen Union
  36. Schülervorstellungen und sozialwissenschaftliche Vorstellungen über Migration