Bilanz der Großen Koalition von 2018 bis 2021
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Welche Umsetzungsbilanz ihrer Wahl- und Regierungsversprechen hat die von 2018 bis 2021 amtierende Große Koalition gezeigt? Der Beitrag untersucht diese Frage in einem dreistufigen Verfahren: 1) die Versprechensgebung im Koalitionsvertrag und die Rückführbarkeit auf die Wahlprogramme der Regierungsparteien, 2) die Umsetzung der Koalitionsversprechen und 3) die Wahrnehmung der Wähler:innen. Die Regierungsbilanz wird dabei als „Promissory Representation“ theoretisiert und als Politikversprechen – dem Ansatz des Comparative Party Pledges Project (CPPP) folgend – konzeptualisiert und gemessen. Das Ergebnis der Kodierung des Koalitionsvertrags zeigt, dass die Große Koalition fast 300 konkrete Versprechen in ihrem Koalitionsvertrag gegeben hat, von denen sich allerdings nahe die Hälfte nicht direkt auf die Wahlprogramme zurückführen lassen. Von jenen Versprechen, die sich zurückführen lassen, haben weitaus mehr ihren Ursprung im Wahlprogramm des Juniorpartners SPD. Hinsichtlich der Untersuchung der Umsetzung zeigt sich eine Erfüllungsrate von fast 80 Prozent Versprechen. Das stellt trotz eines späten Starts der Koalition und der in der Mitte der Legislaturperiode auftauchenden, unvorhergesehen Coronakrise eine bessere Bilanz als bei der vorherigen Großen Koalition dar.
Original language | German |
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Title of host publication | Die Bundestagswahl 2021 : Analysen der Wahl-, Parteien-, Kommunikations- und Regierungsforschung |
Editors | Karl-Rudolf Korte, Maximilian Schiffers, Arno von Schuckmann, Sandra Plümer |
Number of pages | 21 |
Place of Publication | Wiesbaden |
Publisher | Springer |
Publication date | 2023 |
Pages | 1-21 |
ISBN (print) | 978-3-658-35758-0 |
ISBN (electronic) | 978-3-658-35758-0 |
DOIs | |
Publication status | Published - 2023 |
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