Steine statt Brot: Editorial zur Rechtsprechung des BSG zu § 16 d SGB II

Publikation: Beiträge in ZeitschriftenAndere (Vorworte. Editoral u.ä.)Forschung

Authors

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Rechtsschutz für Leistungsberechtigte nach dem SGB 2, die durch Eingliederungsvereinbarung oder Verwaltungsakt zu einer Arbeitsgelegenheit iS des § 16d S 2 SGB 2 verpflichtet wurden, welche sich als nicht zusätzlich erweist. Er bemängelt die Rechtsprechung des BAG (vgl BAG vom 8.11.2006 - 5 AZB 36/06 = BAGE 120, 92 = AP Nr 89 zu § 2 ArbGG 1979), wonach es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis handele, ebenso wie die Rechtsprechung des BSG (vgl BSG vom 13.4.2011 - B 14 AS 98/10 R = BSGE 108, 116 = SozR 4-4200 § 16 Nr 7 und vom 27.8.2011 - B 4 AS 1/10 R = BSGE 109, 70 = SozR 4-4200 § 16 Nr 9), wonach den Betroffenen ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch gegen den Grundsicherungsträger zustehe. Dabei wirft er die Frage auf, wie ein Wertersatz für eine nicht durchgeführte Rentenversicherung aussehen solle. Eine angemessene Behandlung solcher Fälle könne allein vor den Arbeitsgerichten stattfinden.
OriginalspracheDeutsch
ZeitschriftAnwalt / Anwältin im Sozialrecht
Ausgabenummer6
Seiten (von - bis)221
Anzahl der Seiten1
ISSN1438-3365
PublikationsstatusErschienen - 2011