Die Flucht aus der Revision: Zum Problem der Verhinderung von Grundsatzentscheidungen in Zivilsachen

Publikation: Beiträge in ZeitschriftenZeitschriftenaufsätzeForschungbegutachtet

Authors

Nach der ZPO-Reform von 2002 verhinderten große Unternehmen zunehmend den Erlass von Grundsatzurteilen des BGH, indem sie zivilprozessuale Revisionsverfahren einseitig beendeten, sobald sich ein für sie negativer Verfahrensausgang abzeichnete. Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern, hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 1.1.2014 die §§ 555 Abs. 3, 565 Satz 2 ZPO geschaffen, welche die Möglichkeiten eines Anerkenntnisses und einer Rechtsmittelrücknahme in der Revisionsinstanz einschränken. Der vorliegende Beitrag zeigt die Defizite dieser Regelungen auf und diskutiert anschließend alternative Lösungsmöglichkeiten. Im Ergebnis befürwortet er dabei eine Entkoppelung von Streitentscheidung und Normbildung im zivilprozessualen Revisionsverfahren, um so den BGH in seiner Funktion als Normbildungsinstanz zu stärken.
OriginalspracheDeutsch
ZeitschriftZeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht
Jahrgang2
Ausgabenummer2
Seiten (von - bis)Rn. 1-48
Anzahl der Seiten14
ISSN2625-1868
DOIs
PublikationsstatusErschienen - 01.09.2019
Extern publiziertJa

Links

DOI