Die Flucht aus der Revision: zum Problem der Verhinderung von Grundsatzentscheidungen in Zivilsachen
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung › begutachtet
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in: Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht, Jahrgang 2, Nr. 2, 20190204, 2019.
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung › begutachtet
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RIS
TY - JOUR
T1 - Die Flucht aus der Revision
T2 - zum Problem der Verhinderung von Grundsatzentscheidungen in Zivilsachen
AU - Klingbeil, Stefan
PY - 2019
Y1 - 2019
N2 - Nach der ZPO-Reform von 2002 verhinderten große Unterneh-men zunehmend den Erlass von Grundsatzurteilen des BGH, in-dem sie zivilprozessuale Revisionsverfahren einseitig beendeten,sobald sich ein für sie negativer Verfahrensausgang abzeichnete.Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern, hat der Gesetzgebermit Wirkung zum 1.1.2014 die §§ 555 Abs. 3, 565 Satz 2 ZPOgeschaffen, welche die Möglichkeiten eines Anerkenntnisses undeiner Rechtsmittelrücknahme in der Revisionsinstanz einschrän-ken. Der vorliegende Beitrag zeigt die Defizite dieser Regelungenauf und diskutiert anschließend alternative Lösungsmöglichkei-ten. Im Ergebnis befürwortet er dabei eine Entkoppelung vonStreitentscheidung und Normbildung im zivilprozessualen Revi-sionsverfahren, um so den BGH in seiner Funktion als Normbil-dungsinstanz zu stärken.
AB - Nach der ZPO-Reform von 2002 verhinderten große Unterneh-men zunehmend den Erlass von Grundsatzurteilen des BGH, in-dem sie zivilprozessuale Revisionsverfahren einseitig beendeten,sobald sich ein für sie negativer Verfahrensausgang abzeichnete.Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern, hat der Gesetzgebermit Wirkung zum 1.1.2014 die §§ 555 Abs. 3, 565 Satz 2 ZPOgeschaffen, welche die Möglichkeiten eines Anerkenntnisses undeiner Rechtsmittelrücknahme in der Revisionsinstanz einschrän-ken. Der vorliegende Beitrag zeigt die Defizite dieser Regelungenauf und diskutiert anschließend alternative Lösungsmöglichkei-ten. Im Ergebnis befürwortet er dabei eine Entkoppelung vonStreitentscheidung und Normbildung im zivilprozessualen Revi-sionsverfahren, um so den BGH in seiner Funktion als Normbil-dungsinstanz zu stärken.
KW - Revisionsrücknahme
KW - Rechtswissenschaft
U2 - 10.9785/gvrz-2019-020204
DO - 10.9785/gvrz-2019-020204
M3 - Zeitschriftenaufsätze
VL - 2
JO - Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht
JF - Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht
SN - 2625-1868
IS - 2
M1 - 20190204
ER -