Aarhus-Konvention unter Druck: UK und EU stellen den Compliance-Mechanismus in Frage

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“Be careful what you wish for because there is no coming back from this.”, warnte die Vorsitzende des Compliance Committee der Aarhus-Konvention während der Vertragsstaatenkonferenz (Meeting of the Parties, MoP), die vom 17.-19. November 2025 in Genf stattfand. Hintergrund war die drohende Blockade der Annahme mehrerer Feststellungen des Compliance Committees – durch das Vereinigte Königreich (UK) und, überraschend, zunächst auch durch die Europäische Union (EU). Nach intensiven Konsultationen lenkte die EU schließlich ein; allein die Entscheidung zum Fall UK soll vertagt werden. Der Beinahe-Bruch mit einem über zwei Jahrzehnte funktionierenden Verfahren zeigt, wie verletzlich selbst etablierte Mechanismen internationaler Umweltverträge sind. Dieser Beitrag erläutert die Geschehnisse während des MoP und ordnet diese ein.
OriginalspracheDeutsch
PublikationsstatusErschienen - 04.12.2025

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