Aarhus-Konvention unter Druck: UK und EU stellen den Compliance-Mechanismus in Frage
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Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V.. 2025. (Junge Wissenschaft im öffentlichen Recht (JuWissBlog); Band 2025, Nr. 108).
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RIS
TY - GEN
T1 - Aarhus-Konvention unter Druck
T2 - UK und EU stellen den Compliance-Mechanismus in Frage
AU - Bertram, Alice
PY - 2025/12/4
Y1 - 2025/12/4
N2 - “Be careful what you wish for because there is no coming back from this.”, warnte die Vorsitzende des Compliance Committee der Aarhus-Konvention während der Vertragsstaatenkonferenz (Meeting of the Parties, MoP), die vom 17.-19. November 2025 in Genf stattfand. Hintergrund war die drohende Blockade der Annahme mehrerer Feststellungen des Compliance Committees – durch das Vereinigte Königreich (UK) und, überraschend, zunächst auch durch die Europäische Union (EU). Nach intensiven Konsultationen lenkte die EU schließlich ein; allein die Entscheidung zum Fall UK soll vertagt werden. Der Beinahe-Bruch mit einem über zwei Jahrzehnte funktionierenden Verfahren zeigt, wie verletzlich selbst etablierte Mechanismen internationaler Umweltverträge sind. Dieser Beitrag erläutert die Geschehnisse während des MoP und ordnet diese ein.
AB - “Be careful what you wish for because there is no coming back from this.”, warnte die Vorsitzende des Compliance Committee der Aarhus-Konvention während der Vertragsstaatenkonferenz (Meeting of the Parties, MoP), die vom 17.-19. November 2025 in Genf stattfand. Hintergrund war die drohende Blockade der Annahme mehrerer Feststellungen des Compliance Committees – durch das Vereinigte Königreich (UK) und, überraschend, zunächst auch durch die Europäische Union (EU). Nach intensiven Konsultationen lenkte die EU schließlich ein; allein die Entscheidung zum Fall UK soll vertagt werden. Der Beinahe-Bruch mit einem über zwei Jahrzehnte funktionierenden Verfahren zeigt, wie verletzlich selbst etablierte Mechanismen internationaler Umweltverträge sind. Dieser Beitrag erläutert die Geschehnisse während des MoP und ordnet diese ein.
KW - Rechtswissenschaft
UR - https://www.juwiss.de/108-2025/
M3 - Beiträge in wissenschaftlichen Foren oder Weblogs
T3 - Junge Wissenschaft im öffentlichen Recht (JuWissBlog)
PB - Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V.
ER -