Aarhus-Konvention unter Druck: UK und EU stellen den Compliance-Mechanismus in Frage
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“Be careful what you wish for because there is no coming back from this.”, warnte die Vorsitzende des Compliance Committee der Aarhus-Konvention während der Vertragsstaatenkonferenz (Meeting of the Parties, MoP), die vom 17.-19. November 2025 in Genf stattfand. Hintergrund war die drohende Blockade der Annahme mehrerer Feststellungen des Compliance Committees – durch das Vereinigte Königreich (UK) und, überraschend, zunächst auch durch die Europäische Union (EU). Nach intensiven Konsultationen lenkte die EU schließlich ein; allein die Entscheidung zum Fall UK soll vertagt werden. Der Beinahe-Bruch mit einem über zwei Jahrzehnte funktionierenden Verfahren zeigt, wie verletzlich selbst etablierte Mechanismen internationaler Umweltverträge sind. Dieser Beitrag erläutert die Geschehnisse während des MoP und ordnet diese ein.
| Original language | German |
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| Publication status | Published - 04.12.2025 |
- Law
