TY - BOOK

T1 - Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes

T2 - Forschungsbericht 3709181521

AU - Sanden, Joachim

AU - Schomerus, Thomas

AU - Schulze, Falk

PY - 2012/10/24

Y1 - 2012/10/24

N2 - Der vorliegende Band legt Ihnen die Ergebnisse des im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführten Forschungsprojekts „Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes“ dar. Grundlage des Regelungskonzepts ist dabei - ausgehend von einer näheren Bestimmung des Ressourcenbegriffs - eine Bestandsaufnahme des Ressourcenschutzes im internationalen, europäischen und deutschen Recht.Die entwickelten Vorschläge für das Regelungskonzept fußen auf einem im Projekt entwickelten Modell zur Priorisierung von Rohstoffen. Dieses Modell stellt auf die Kritikalität bestimmter Metalle, Industriemineralien und Baustoffe sowie auf die Umweltauswirkungen bei der Rohstoffgewinnung ab. Zudem nimmt es eine Abstufung hinsichtlich der Eingriffsnotwendigkeit vor, die dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Rechnung trägt.Im Wege der klassischen Instrumentenprüfung haben die Autoren - unter besonderer Berücksichtigung des Leitgedankens der „Smart Regulation“ - ein Set an Instrumenten des Ressourcenschutzes untersucht. Dieses umfasst stoff-, produkt-, ressourcen-, anlagen- sowie planungsbezogene Instrumente und berücksichtigt deren mögliche Kombinierbarkeit. Es zeigt zudem eine große Bandbreite an Handlungsmöglichkeiten auf und vermeidet sektoral geprägte Lösungen. Zentrales Element des Regelungskonzepts ist ein Ressourcenschutzgesetz, welches als subsidiäres Stammgesetz nach dem Vorbild des UVPG gestaltet ist und Regelungen zum Zweck, zum Anwendungsbereich, zu den Begriffsbestimmungen sowie zu den Grundsätzen des Ressourcenschutzes enthalten soll. Ebenfalls im Stammgesetz verortet werden sollen Ressourcenschutzinstrumente, für die mangels Sachbezug kein anderes Fachgesetz in Frage kommt.

AB - Der vorliegende Band legt Ihnen die Ergebnisse des im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführten Forschungsprojekts „Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes“ dar. Grundlage des Regelungskonzepts ist dabei - ausgehend von einer näheren Bestimmung des Ressourcenbegriffs - eine Bestandsaufnahme des Ressourcenschutzes im internationalen, europäischen und deutschen Recht.Die entwickelten Vorschläge für das Regelungskonzept fußen auf einem im Projekt entwickelten Modell zur Priorisierung von Rohstoffen. Dieses Modell stellt auf die Kritikalität bestimmter Metalle, Industriemineralien und Baustoffe sowie auf die Umweltauswirkungen bei der Rohstoffgewinnung ab. Zudem nimmt es eine Abstufung hinsichtlich der Eingriffsnotwendigkeit vor, die dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Rechnung trägt.Im Wege der klassischen Instrumentenprüfung haben die Autoren - unter besonderer Berücksichtigung des Leitgedankens der „Smart Regulation“ - ein Set an Instrumenten des Ressourcenschutzes untersucht. Dieses umfasst stoff-, produkt-, ressourcen-, anlagen- sowie planungsbezogene Instrumente und berücksichtigt deren mögliche Kombinierbarkeit. Es zeigt zudem eine große Bandbreite an Handlungsmöglichkeiten auf und vermeidet sektoral geprägte Lösungen. Zentrales Element des Regelungskonzepts ist ein Ressourcenschutzgesetz, welches als subsidiäres Stammgesetz nach dem Vorbild des UVPG gestaltet ist und Regelungen zum Zweck, zum Anwendungsbereich, zu den Begriffsbestimmungen sowie zu den Grundsätzen des Ressourcenschutzes enthalten soll. Ebenfalls im Stammgesetz verortet werden sollen Ressourcenschutzinstrumente, für die mangels Sachbezug kein anderes Fachgesetz in Frage kommt.

KW - Energieforschung

KW - Rechtswissenschaft

UR - http://www.esv.info/978-3-503-14162-3

M3 - Monografien

SN - 978-3-503-14162-3

T3 - Berichte des Umweltbundesamtes

BT - Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes

PB - Erich Schmidt Verlag

ER -