TY - CHAP

T1 - Der rechtliche Rahmen für die Umsetzung eines Pumpspeicherwerks im Elbe-Seitenkanal

AU - Maly, Christian

AU - Meister, Moritz

AU - Stecher, Michaela

PY - 2015

Y1 - 2015

N2 - Mit der Integration von Pumpspeicherwerkselementen in die bestehenden Staustufen des Elbe-Seitenkanals stellen sich rechtliche Fragen insbesondere auf den Gebieten, des Wasserstraßen-, Umweltschutz-, sowie Bau- und Planungsrechts. Grundlegend zu beachten sind das Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) und das Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Während das WaStrG Gewässer als Wasserstraßen in den Blick nimmt, dient das WHG insbesondere der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und zielt mithin auf die Verwirklichung von Umweltschutz in den deutschen Gewässern. Hiernach gilt es zunächst, zu klären, ob aufgrund wasserstraßenrechtlicher Bestimmungen ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen ist bzw. inwieweit zur Umsetzung der Umbauvarianten auf bereits bestehende Planfeststellungsbeschlüsse zurückgegriffen werden kann (Abschn. 3.1). Sodann wird geprüft, welche neuen Genehmigungen und Erlaubnisse nach WaStrG und WHG für die verschiedenen Umbauvarianten eingeholt werden müssten (Abschn. 3.1 und 3.2). Im Anschluss an die Erläuterungen zu Genehmigungen und Erlaubnissen wird auf die energie- und vergütungsrechtlichen Rahmenbedingungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie das sonstige Recht der Energiespeicherung eingegangen (Abschn. 3.3). Anschließend werden die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen für eine Nutzung des Elbe-Seitenkanals zur Pumpspeicherung am Beispiel der Schleusen in Uelzen dargestellt (Abschn. 3.4) und die Rahmenbedingungen einer vertraglichen Vereinbarung über die Nutzung des Pumpspeicherwerks skizziert (Abschn. 3.5). Ein Fazit und ein Ausblick schließen rechtlichen Untersuchungen ab.

AB - Mit der Integration von Pumpspeicherwerkselementen in die bestehenden Staustufen des Elbe-Seitenkanals stellen sich rechtliche Fragen insbesondere auf den Gebieten, des Wasserstraßen-, Umweltschutz-, sowie Bau- und Planungsrechts. Grundlegend zu beachten sind das Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) und das Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Während das WaStrG Gewässer als Wasserstraßen in den Blick nimmt, dient das WHG insbesondere der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und zielt mithin auf die Verwirklichung von Umweltschutz in den deutschen Gewässern. Hiernach gilt es zunächst, zu klären, ob aufgrund wasserstraßenrechtlicher Bestimmungen ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen ist bzw. inwieweit zur Umsetzung der Umbauvarianten auf bereits bestehende Planfeststellungsbeschlüsse zurückgegriffen werden kann (Abschn. 3.1). Sodann wird geprüft, welche neuen Genehmigungen und Erlaubnisse nach WaStrG und WHG für die verschiedenen Umbauvarianten eingeholt werden müssten (Abschn. 3.1 und 3.2). Im Anschluss an die Erläuterungen zu Genehmigungen und Erlaubnissen wird auf die energie- und vergütungsrechtlichen Rahmenbedingungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie das sonstige Recht der Energiespeicherung eingegangen (Abschn. 3.3). Anschließend werden die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen für eine Nutzung des Elbe-Seitenkanals zur Pumpspeicherung am Beispiel der Schleusen in Uelzen dargestellt (Abschn. 3.4) und die Rahmenbedingungen einer vertraglichen Vereinbarung über die Nutzung des Pumpspeicherwerks skizziert (Abschn. 3.5). Ein Fazit und ein Ausblick schließen rechtlichen Untersuchungen ab.

KW - Rechtswissenschaft

KW - Wirtschaftsrecht

U2 - 10.1007/978-3-658-10916-5_3

DO - 10.1007/978-3-658-10916-5_3

M3 - Aufsätze in Sammelwerken

SN - 978-3-658-10915-8

SP - 41

EP - 75

BT - Pumpspeicher an Bundeswasserstraßen

A2 - Degenhart, Heinrich

A2 - Schomerus, Thomas

A2 - Schulz, Detlef

PB - Springer Fachmedien

CY - Wiesbaden

ER -