In dem Forschungsvorhaben wird im Auftrag des Umweltbundesamtes in enger Kooperation mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit dem Ressourcenschutzrecht ein neues Rechtsgebiet erschlossen. Konkret wird vorgeschlagen, der immer dramatischer werdenden Rohstofffrage mit einem Ressourcenschutzgesetz (ReSchG) zu begegnen, dass nicht nur die wirtschaftlichen Aspekte abdeckt, sondern auch ökologische und soziale Gesichtspunkte und damit die Nachhaltigkeit bei der Versorgung mit Rohstoffen in den Vordergrund stellt. Dioe Untersuchung beschränkt sich auf abiotische nichtenergetischen Rohstoffe.
Hintergrund
Die Herausforderungen, die mit der weltweiten Entnahme, Verarbeitung, Nutzung und möglichen Wiedergewinnung von Ressourcen einhergehen, sind vielfältig und haben großen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung. Angesichts boomender Volkswirtschaften in Schwellenländern wie China, Indien und Brasilien und damit einhergehender erhöhter Nachfrage ist der Schutz der Ressourcen deshalb in den letzten Jahren neben dem Schutz des Klimas zu einem der bestimmenden Umweltthemen geworden. Davon zeugt nicht zuletzt die Bandbreite an politischen Programmen auf europäischer und nationaler Ebene. Folgerichtig ist damit auch die Frage nach den rechtlichen Rahmenbedingungen und den instrumentellen Ansätzen zum Querschnittsthema Ressourcenschutz zu stellen.

Das Projekt
Die vorliegende Studie erfüllt den konkreten Auftrag, ein übergreifendes Regelungskonzept zu erstellen. Die Autoren unterbreiten Vorschläge für die Kodifizierung des Ressourcenschutzes. Innerhalb des Koordinatensystems eines nationalen Ressourcenschutzrechts haben die Autoren dabei versucht, sowohl die Frage nach der europäischen Ebene als der womöglich besseren Recht-setzungsebene zufriedenstellend zu beantworten als auch die Fülle an möglichen Instrumenten und Steuerungsansätzen zu systematisieren. Es war ebenfalls ein Anliegen der Arbeit, diese Systematisierung ebenso für die – zumindest für den juristischen Betrachter – schier unüberschaubare Anzahl an Rohstoffen und Rohstoffgruppen zu bewältigen. Der Vorschlag eines Ressourcenschutzgesetzes als Stammgesetz sowie die Skizze zweier Modelle für die Instrumentierung bietet den politischen Akteuren eine Diskussions-grundlage und möglicherweise auch später dem Gesetzgeber eine wertvolle Entscheidungshilfe.