TY - UNPB

T1 - Rohstoffbedarfsplanung – Konzeptionelle Eckpunkte eines Instruments zur ressourcen- und flächensparenden Rohstoffgewinnung

T2 - Instrumente zur umweltverträglichen Steuerung der Rohstoffgewinnung – INSTRO; Abschlussbericht Teil 2

AU - Sanden, Joachim

AU - Schomerus, Claus-Thomas

AU - Keimeyer, Friedhelm

AU - Gailhofer, Peter

AU - Westphal, Ida

AU - Teßmer, Dirk

N1 - Umweltforschungsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit; Forschungskennzahl 3715 17 105 0FB000123/2

PY - 2019/7

Y1 - 2019/7

N2 - Dieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Aufgebaut wird dabei auch auf Vorüberlegungen in Wissenschaft und Behörden, auf die später noch eingegangen wird. Ausgehend von dem hier entwickelten Vorschlag zur Ausgestaltung und verfahrensrechtlichen Einbettung einer Rohstoffbedarfsplanung wird empfohlen, das Konzept der Bedarfsplanung vor Einführung zunächst im Rahmen von praktischen Prüfungen versuchsweise zu erproben und anhand der Ergebnisse weiter zu verfeinern. Abhängig von den Ergebnissen der Machbarkeits- und Effektivitätsprüfung könnte anschließend eine Umsetzung verfolgt werden. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sog. Rohstoffdialoge entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die Raumplanung (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende raumordnerische Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese sollte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und eingesetzten Gruppen der „Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)“ sowie auf die „Naturwerksteine (gebrochenen Natursteine)“ erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen.

AB - Dieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Aufgebaut wird dabei auch auf Vorüberlegungen in Wissenschaft und Behörden, auf die später noch eingegangen wird. Ausgehend von dem hier entwickelten Vorschlag zur Ausgestaltung und verfahrensrechtlichen Einbettung einer Rohstoffbedarfsplanung wird empfohlen, das Konzept der Bedarfsplanung vor Einführung zunächst im Rahmen von praktischen Prüfungen versuchsweise zu erproben und anhand der Ergebnisse weiter zu verfeinern. Abhängig von den Ergebnissen der Machbarkeits- und Effektivitätsprüfung könnte anschließend eine Umsetzung verfolgt werden. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sog. Rohstoffdialoge entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die Raumplanung (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende raumordnerische Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese sollte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und eingesetzten Gruppen der „Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)“ sowie auf die „Naturwerksteine (gebrochenen Natursteine)“ erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen.

KW - Rechtswissenschaft

M3 - Projektberichte

T3 - Texte

BT - Rohstoffbedarfsplanung – Konzeptionelle Eckpunkte eines Instruments zur ressourcen- und flächensparenden Rohstoffgewinnung

PB - Umweltbundesamt

CY - Dessau-Roßlau

ER -