Die Haftung des Grundstückseigentümers für die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten

Bärbel Andres

Die Haftung des Grundstückseigentümers für die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten

Research output: Books and anthologies › Monographs › Research

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Die Haftung des Grundstückseigentümers für die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten. / Andres, Bärbel.

Norderstedt : Books on Demand GmbH, 2008. 475 p.

Research output: Books and anthologies › Monographs › Research

Bibtex

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title = "Die Haftung des Grundst{\"u}ckseigent{\"u}mers f{\"u}r die Sanierung sch{\"a}dlicher Bodenver{\"a}nderungen und Altlasten",

abstract = "Diese Studie geht der Frage nach, ob die Bodensanierungspflicht des gutgl{\"a}ubigen Grundst{\"u}ckseigent{\"u}mers, wie sie im Bundes-Bodenschutzgesetz statuiert und vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 16.02.2000 begrenzt wurde, verfassungskonform ist. Zur Beantwortung dieser Frage werden zun{\"a}chst die einzelnen Bodensanierungsma{\ss}nahmen in ihrer Belastungsintensit{\"a}t dargestellt und in die dogmatische Struktur des Art. 14 GG eingeordnet. Hieran ankn{\"u}pfend erfolgt eine {\"U}berpr{\"u}fung der Gr{\"u}nde, die zur Rechtfertigung des staatlichen Zugriffes auf das Grundeigentum vorgebracht werden, auf ihre Tragf{\"a}higkeit hin. Hierbei wird als Ergebnis gefunden, dass die Bodensanierung prim{\"a}r der Beseitigung eines Umweltschadens dient und allenfalls nachrangig der Gefahrenabwehr. Von dieser Erkenntnis ausgehend wird durch einen Vergleich mit einschl{\"a}gigen nationalen und europ{\"a}ischen Rechtsakten aufgezeigt, dass die Auferlegung der Bodensanierungslast auf den gutgl{\"a}ubigen Grundst{\"u}ckseigent{\"u}mer neu zu {\"u}berdenken ist. Die vorgenannte Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, die einer eingehenden {\"U}berpr{\"u}fung unterzogen wird, kann nicht als Endpunkt betrachtet werden und vermag eine verfassungsgem{\"a}{\ss}e Handhabung der beh{\"o}rdlichen Bodensanierungspraxis nicht zu gew{\"a}hrleisten. Ein Ausblick auf den anstehenden Reformbedarf und wie diesem Gen{\"u}ge getan werden kann, rundet die Arbeit ab.",

keywords = "Wirtschaftsrecht",

author = "B{\"a}rbel Andres",

note = "Zugl.: L{\"u}neburg, Univ., Diss., 2007",

year = "2008",

language = "Deutsch",

isbn = "978-3-8370-4432-4",

publisher = "Books on Demand GmbH",

address = "Deutschland",

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RIS

TY - BOOK

T1 - Die Haftung des Grundstückseigentümers für die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten

AU - Andres, Bärbel

N1 - Zugl.: Lüneburg, Univ., Diss., 2007

PY - 2008

Y1 - 2008

N2 - Diese Studie geht der Frage nach, ob die Bodensanierungspflicht des gutgläubigen Grundstückseigentümers, wie sie im Bundes-Bodenschutzgesetz statuiert und vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 16.02.2000 begrenzt wurde, verfassungskonform ist. Zur Beantwortung dieser Frage werden zunächst die einzelnen Bodensanierungsmaßnahmen in ihrer Belastungsintensität dargestellt und in die dogmatische Struktur des Art. 14 GG eingeordnet. Hieran anknüpfend erfolgt eine Überprüfung der Gründe, die zur Rechtfertigung des staatlichen Zugriffes auf das Grundeigentum vorgebracht werden, auf ihre Tragfähigkeit hin. Hierbei wird als Ergebnis gefunden, dass die Bodensanierung primär der Beseitigung eines Umweltschadens dient und allenfalls nachrangig der Gefahrenabwehr. Von dieser Erkenntnis ausgehend wird durch einen Vergleich mit einschlägigen nationalen und europäischen Rechtsakten aufgezeigt, dass die Auferlegung der Bodensanierungslast auf den gutgläubigen Grundstückseigentümer neu zu überdenken ist. Die vorgenannte Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, die einer eingehenden Überprüfung unterzogen wird, kann nicht als Endpunkt betrachtet werden und vermag eine verfassungsgemäße Handhabung der behördlichen Bodensanierungspraxis nicht zu gewährleisten. Ein Ausblick auf den anstehenden Reformbedarf und wie diesem Genüge getan werden kann, rundet die Arbeit ab.

AB - Diese Studie geht der Frage nach, ob die Bodensanierungspflicht des gutgläubigen Grundstückseigentümers, wie sie im Bundes-Bodenschutzgesetz statuiert und vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 16.02.2000 begrenzt wurde, verfassungskonform ist. Zur Beantwortung dieser Frage werden zunächst die einzelnen Bodensanierungsmaßnahmen in ihrer Belastungsintensität dargestellt und in die dogmatische Struktur des Art. 14 GG eingeordnet. Hieran anknüpfend erfolgt eine Überprüfung der Gründe, die zur Rechtfertigung des staatlichen Zugriffes auf das Grundeigentum vorgebracht werden, auf ihre Tragfähigkeit hin. Hierbei wird als Ergebnis gefunden, dass die Bodensanierung primär der Beseitigung eines Umweltschadens dient und allenfalls nachrangig der Gefahrenabwehr. Von dieser Erkenntnis ausgehend wird durch einen Vergleich mit einschlägigen nationalen und europäischen Rechtsakten aufgezeigt, dass die Auferlegung der Bodensanierungslast auf den gutgläubigen Grundstückseigentümer neu zu überdenken ist. Die vorgenannte Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, die einer eingehenden Überprüfung unterzogen wird, kann nicht als Endpunkt betrachtet werden und vermag eine verfassungsgemäße Handhabung der behördlichen Bodensanierungspraxis nicht zu gewährleisten. Ein Ausblick auf den anstehenden Reformbedarf und wie diesem Genüge getan werden kann, rundet die Arbeit ab.

KW - Wirtschaftsrecht

M3 - Monografien

SN - 978-3-8370-4432-4

BT - Die Haftung des Grundstückseigentümers für die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten

PB - Books on Demand GmbH

CY - Norderstedt

ER -