TY - JOUR

T1 - Das Gebot der eindeutigen Leistungsbeschreibung zwischen Vergaberecht und Allgemeiner Rechtsgeschäftslehre

AU - Gerlach, Jens

AU - Manzke, Simon

PY - 2016

Y1 - 2016

N2 - Einleitend erläutern die Verfasser die Funktion der Leistungsbeschreibung und ordnen sie zivil- und vergaberechtlich ein. Sodan betrachten sie die Anforderungen für die Auslegung. Die Leistungsbeschreibung sei aus Transparenzgründen normativ auszulegen. Dafür sprechen die Parallelen zur rechtsgeschäftlichen Auslobung und zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wie die Leistungsbeschreibung an einen unbestimmten Adressatenkreis gerichtet seien. Anschließend untersuchen sie, wie bei der Auslegung das Gebot der Eindeutigkeit der Leistungsbeschreibung dogmatisch umgesetzt werden kann. Hierzu ziehen sie einerseits die generelle Absenkung des Auslegungsmaßstabs und anderseits das Abstellen auf das idealtypische fachkundige Unternehmen in Betracht. Im Ergebnis entscheiden sie sich für die zuletzt genannte Variante. Abschließend befassen sie sich mit den rechtsgeschäftlichen Auswirkungen eines vertretbaren Fehlverständnisses aufgrund einer nicht eindeutigen Leistungsbeschreibung. Dabei gehen Sie auf die mögliche Anfechtbarkeit des Angebots in Fällen des Inhaltsirrtums und auf mögliche Schadensersatzansprüche der Bieter ein.

AB - Einleitend erläutern die Verfasser die Funktion der Leistungsbeschreibung und ordnen sie zivil- und vergaberechtlich ein. Sodan betrachten sie die Anforderungen für die Auslegung. Die Leistungsbeschreibung sei aus Transparenzgründen normativ auszulegen. Dafür sprechen die Parallelen zur rechtsgeschäftlichen Auslobung und zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wie die Leistungsbeschreibung an einen unbestimmten Adressatenkreis gerichtet seien. Anschließend untersuchen sie, wie bei der Auslegung das Gebot der Eindeutigkeit der Leistungsbeschreibung dogmatisch umgesetzt werden kann. Hierzu ziehen sie einerseits die generelle Absenkung des Auslegungsmaßstabs und anderseits das Abstellen auf das idealtypische fachkundige Unternehmen in Betracht. Im Ergebnis entscheiden sie sich für die zuletzt genannte Variante. Abschließend befassen sie sich mit den rechtsgeschäftlichen Auswirkungen eines vertretbaren Fehlverständnisses aufgrund einer nicht eindeutigen Leistungsbeschreibung. Dabei gehen Sie auf die mögliche Anfechtbarkeit des Angebots in Fällen des Inhaltsirrtums und auf mögliche Schadensersatzansprüche der Bieter ein.

KW - Rechtswissenschaft

UR - https://www.literaturfuehrer-vergaberecht.de/node/4932

M3 - Zeitschriftenaufsätze

VL - 2016

SP - 443

EP - 461

JO - Vergaberecht - Zeitschrift für das gesamte Vergaberecht (VergabeR)

JF - Vergaberecht - Zeitschrift für das gesamte Vergaberecht (VergabeR)

SN - 1617-1063

IS - 4

ER -