Das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon: Konsequenzen, Lösungswege, Chancen
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung › begutachtet
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in: Neue Justiz, Jahrgang 62, Nr. 8, 2008, S. 337-342.
Publikation: Beiträge in Zeitschriften › Zeitschriftenaufsätze › Forschung › begutachtet
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TY - JOUR
T1 - Das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon
T2 - Konsequenzen, Lösungswege, Chancen
AU - Schubert, Jens Michael
AU - Schwithal, Tim Torsten
N1 - Literaturangaben
PY - 2008
Y1 - 2008
N2 - Am 12.6.2008 haben die Iren über den Vertrag von Lissabon, den bis zu diesem Zeitpunkt bereits 18 andere Mitgliedstaaten auf parlamentarischem Wege ratifiziert hatten, per Volksentscheid abgestimmt. Mit 53,4% (= 862.415 Stimmen) bei einer Wahlbeteiligung von ca. 53% lehnten sie das Vertragswerk ab. Selbst bei zurückhaltender Betrachtung dürfte es sich bei diesem Ergebnis mindestens um einen, so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, "schweren Rückschlag" für die europäische Idee handeln. Der Beitrag beleuchtet das Umfeld der Entscheidung und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die diskutierten Lösungswege vor.
AB - Am 12.6.2008 haben die Iren über den Vertrag von Lissabon, den bis zu diesem Zeitpunkt bereits 18 andere Mitgliedstaaten auf parlamentarischem Wege ratifiziert hatten, per Volksentscheid abgestimmt. Mit 53,4% (= 862.415 Stimmen) bei einer Wahlbeteiligung von ca. 53% lehnten sie das Vertragswerk ab. Selbst bei zurückhaltender Betrachtung dürfte es sich bei diesem Ergebnis mindestens um einen, so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, "schweren Rückschlag" für die europäische Idee handeln. Der Beitrag beleuchtet das Umfeld der Entscheidung und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die diskutierten Lösungswege vor.
KW - Wirtschaftsrecht
M3 - Zeitschriftenaufsätze
VL - 62
SP - 337
EP - 342
JO - Neue Justiz
JF - Neue Justiz
SN - 0028-3231
IS - 8
ER -