TY - JOUR

T1 - Das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon

T2 - Konsequenzen, Lösungswege, Chancen

AU - Schubert, Jens Michael

AU - Schwithal, Tim Torsten

N1 - Literaturangaben

PY - 2008

Y1 - 2008

N2 - Am 12.6.2008 haben die Iren über den Vertrag von Lissabon, den bis zu diesem Zeitpunkt bereits 18 andere Mitgliedstaaten auf parlamentarischem Wege ratifiziert hatten, per Volksentscheid abgestimmt. Mit 53,4% (= 862.415 Stimmen) bei einer Wahlbeteiligung von ca. 53% lehnten sie das Vertragswerk ab. Selbst bei zurückhaltender Betrachtung dürfte es sich bei diesem Ergebnis mindestens um einen, so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, "schweren Rückschlag" für die europäische Idee handeln. Der Beitrag beleuchtet das Umfeld der Entscheidung und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die diskutierten Lösungswege vor.

AB - Am 12.6.2008 haben die Iren über den Vertrag von Lissabon, den bis zu diesem Zeitpunkt bereits 18 andere Mitgliedstaaten auf parlamentarischem Wege ratifiziert hatten, per Volksentscheid abgestimmt. Mit 53,4% (= 862.415 Stimmen) bei einer Wahlbeteiligung von ca. 53% lehnten sie das Vertragswerk ab. Selbst bei zurückhaltender Betrachtung dürfte es sich bei diesem Ergebnis mindestens um einen, so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, "schweren Rückschlag" für die europäische Idee handeln. Der Beitrag beleuchtet das Umfeld der Entscheidung und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die diskutierten Lösungswege vor.

KW - Wirtschaftsrecht

M3 - Zeitschriftenaufsätze

VL - 62

SP - 337

EP - 342

JO - Neue Justiz

JF - Neue Justiz

SN - 0028-3231

IS - 8

ER -