Das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon: Konsequenzen, Lösungswege, Chancen

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Am 12.6.2008 haben die Iren über den Vertrag von Lissabon, den bis zu diesem Zeitpunkt bereits 18 andere Mitgliedstaaten auf parlamentarischem Wege ratifiziert hatten, per Volksentscheid abgestimmt. Mit 53,4% (= 862.415 Stimmen) bei einer Wahlbeteiligung von ca. 53% lehnten sie das Vertragswerk ab. Selbst bei zurückhaltender Betrachtung dürfte es sich bei diesem Ergebnis mindestens um einen, so der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, "schweren Rückschlag" für die europäische Idee handeln. Der Beitrag beleuchtet das Umfeld der Entscheidung und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die diskutierten Lösungswege vor.
Original languageGerman
JournalNeue Justiz
Volume62
Issue number8
Pages (from-to)337-342
Number of pages6
ISSN0028-3231
Publication statusPublished - 2008