Die unionsrechtliche Überformung mitgliedstaatlicher Darlegungs- und Beweislastregeln am Beispiel des Glücksspielrechts
Publikation: Beiträge in Sammelwerken › Aufsätze in Sammelwerken › Transfer
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Europäisierung und digitaler Wandel als Herausforderungen der deutschen Glücksspielregulierung. Hrsg. / Jörg Philipp Terhechte. Tübingen: Mohr Siebeck GmbH and Co. KG, 2020. S. 139-156 (Spiel und Recht; Band 7).
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RIS
TY - CHAP
T1 - Die unionsrechtliche Überformung mitgliedstaatlicher Darlegungs- und Beweislastregeln am Beispiel des Glücksspielrechts
AU - Terhechte, Jörg Philipp
PY - 2020
Y1 - 2020
N2 - Dass sich die Europäisierung des mitgliedstaatlichen Rechts nicht nur an der Oberfläche vollzogen, sondern z.B. auch die Tiefenschichten der mitgliedstaatlichen Rechtssysteme erfasst hat, ist weithi bekannt. Dieser Prozess ist offenbar noch nicht abgeschlossen, denn der EuGH hat in jüngerer Zeit verstärkt auch den Untersuchungsgrundsatz sowie Darlegungs- und Beweislastregeln in unionsrechtlich gelagerten Fällen in den Blick genommen. Am Beispiel von glücksspielrechtlichen Untersagungsverfügungen zeigt der vorliegende Beitrag auf, wie detailliert der EuGH inzwischen die jeweiligen Anforderungen an den Untersuchungsgrundsatz sowie die Darlegungs- und Beweislastregeln bei Beschränkungen der EU-Grundfreiheiten ausbuchstabiert und damit eine Art nächste Welle der Europäisierung des nationalen Rechts eingeleitet hat.
AB - Dass sich die Europäisierung des mitgliedstaatlichen Rechts nicht nur an der Oberfläche vollzogen, sondern z.B. auch die Tiefenschichten der mitgliedstaatlichen Rechtssysteme erfasst hat, ist weithi bekannt. Dieser Prozess ist offenbar noch nicht abgeschlossen, denn der EuGH hat in jüngerer Zeit verstärkt auch den Untersuchungsgrundsatz sowie Darlegungs- und Beweislastregeln in unionsrechtlich gelagerten Fällen in den Blick genommen. Am Beispiel von glücksspielrechtlichen Untersagungsverfügungen zeigt der vorliegende Beitrag auf, wie detailliert der EuGH inzwischen die jeweiligen Anforderungen an den Untersuchungsgrundsatz sowie die Darlegungs- und Beweislastregeln bei Beschränkungen der EU-Grundfreiheiten ausbuchstabiert und damit eine Art nächste Welle der Europäisierung des nationalen Rechts eingeleitet hat.
KW - Rechtswissenschaft
KW - Unionsrecht
KW - EU
KW - Darlegungs - und Beweislast
UR - http://d-nb.info/1202985696
UR - https://www.mendeley.com/catalogue/a77de7c3-6dd1-3254-bc34-3b1f8359d850/
U2 - 10.1628/978-3-16-159055-9
DO - 10.1628/978-3-16-159055-9
M3 - Aufsätze in Sammelwerken
SN - 978-3-16-159054-2
T3 - Spiel und Recht
SP - 139
EP - 156
BT - Europäisierung und digitaler Wandel als Herausforderungen der deutschen Glücksspielregulierung
A2 - Terhechte, Jörg Philipp
PB - Mohr Siebeck GmbH and Co. KG
CY - Tübingen
ER -