Prüfsystem für KMU zur Verbesserung der Vollzugsfähigkeit von Umweltgesetzen am Beispiel des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

Weltweit werden Rohstoffe immer knapper und teurer – eine effiziente Nutzung bestehender Ressourcen wird deshalb zukünftig an Bedeutung gewinnen. Zum 1. Juni 2012 tritt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft, das die neue EU-Abfallrahmenrichtlinie umsetzt. Das Gesetz fokussiert auf den Klima- und Ressourcenschutz und wird zu zahlreichen Umgestaltungen im deutschen Abfallrecht führen.
Thomas Schomerus, Professor für Energie- und Umweltrecht, und sein Team überprüfen das neue KrWG auf seine Vollzugseignung im Hinblick auf mittelständische Unternehmen im Projektgebiet des Innovations-Inkubators.
Ziel des Projekts ist die Entwicklung eines Prüfsystems für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), das in zwei Richtungen eingesetzt wird: Es soll helfen, die Anforderungen des KrWG in KMU im Projektgebiet umzusetzen (top-down-Ansatz) und zugleich deren besondere Probleme in Richtung auf die normsetzenden Stellen im Land, im Bund und in der EU deutlich zu machen (bottom-up-Ansatz).
Das Forschungsvorhaben adressiert damit die in der Wirtschaft geäußerte Befürchtung, durch komplexe Normierungen, die zu wenig Rücksicht auf die Rahmenbedingungen von KMU nehmen, überfordert zu werden. Daher soll mittelfristig auf eine Anpassung komplexer Normen an die besondere Problematik von KMU in strukturschwachen Regionen wie der Konvergenzregion Lüneburg hingearbeitet werden. Kurzfristig erhalten die KMU Hilfestellung zur Umsetzung des kommenden KrWG. Schließlich wird das Prüfsystem den Unternehmen einen Fahrplan anbieten, der komprimiert enthält, was ein KMU mit bestimmten Indikatoren für die Anwendung des neuen KrWG praktisch benötigt und alle genannten Faktoren berücksichtigt.