Gerichtshof-Pläne der EU: Anhörung zu geplanter Nachfolge
Presse/Medien: Presse / Medien
Quellenangaben
| Titel | Gerichtshof-Pläne der EU: Anhörung zu geplanter Nachfolge |
|---|---|
| Bekanntheitsgrad | National |
| Medienbezeichnung/Outlet | Das Parlament Magazin |
| Medienformat | Web |
| Land/Gebiet | Deutschland |
| Datum der Veröffentlichung | 11.06.18 |
| Beschreibung | Die Absicht der Europäischen Union, Konflikte zwischen Staaten und ausländischen Investoren künftig der Rechtsprechung eines eigenen ständigen internationalen Gerichts zu überlassen, hat in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses ein überwiegend positives Echo der geladenen Sachverständigen gefunden. Gegenüber der bisherigen Praxis, zur Regelung solcher Streitigkeiten jeweils von Fall zu Fall eine Schiedskammer einzusetzen, sei von einem Multilateralen Investitionsgerichtsgerichtshof (Mulitateral Investment Court; MIC) ein deutlicher Zuwachs an Transparenz und Rechtssicherheit zu erwarten, hieß es in der Sitzung am Mittwoch. Bedenken gegen das Vorhaben äußerte in erster Linie der Vertreter des Deutschen Richterbundes. |
| Produzent/Autor | Bundeszentral für politische Bildung / Winfried Dolderer |
| URL | https://www.das-parlament.de/2018/24/wirtschaft_und_finanzen/559232-559232 |
| Personen | Till Patrik Holterhus |